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1. März 2018: Uslar SPD rechnen mit Parteispitze ab

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"Wir fordern einen personellen Neubeginn und die Urwahl des Parteivorsitzenden mit echten Auswahlmöglichkeiten durch die Basis." Das schreiben die Sozialdemokraten aus dem Solling an den kommissarischen Parteichef Olaf Scholz.
In dem offenen Brief, den der Vorstand des Ortsvereins Uslar-Solling nach Angaben des Vorsitzenden Dr. Hermann Weinreis einstimmig beschlossen hat, fordert die Uslarer SPD zudem die inhaltliche Ausrichtung der Ziele der Partei an den Interessen breiter Schichten der Bevölkerung, die eine eigenständige und unabhängige Politik der Sozialdemokratie erwarten.
In dem Brief von der Uslarer Basis ist die Rede vom beispiellosen Verfall der Umfragewerte, durch den die SPD auf einen Platz hinter der AfD rückt. „Die Genossinnen und Genossen sind gedrückter Stimmung und machen sich akute Sorgen um die Zukunft unserer Partei. In den Betrieben und an den Arbeitsstätten werden sie ironisch auf ihre Mitgliedschaft in der SPD angesprochen und sehen sich kaum in der Lage, dem entgegenzutreten. Langjährige Mitglieder treten mit Hinweis auf die Ereignisse der letzten Wochen aus der Partei aus“, steht in dem Brief.
Die Folgen sind laut Ortsvereins-Vorstand, dass politisches Kapital, das Ergebnis vieler Jahre erfolgreicher Arbeit vor Ort, binnen kurzer Zeit unter den Händen zerfließe. Die Motivation zur Teilnahme an Parteiversammlungen fehle ganz. Das alles stehe völlig in Kontrast zur Jubelstimmung, die der Parteivorstand nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen zu verbreiten versucht hat, schreibt die Uslarer SPD-Führung.
Sie vertritt die Meinung, „dass dies das Ergebnis eines von Unfähigkeit gekennzeichneten Krisenmanagements des Parteivorstandes ist, das durch individuelle Interessen und Eitelkeiten und personalpolitische Schnellschüsse belastet ist“.
Auf diesem Wege seien nicht nachvollziehbare und nicht vertretbare Festlegungen hinter verschlossenen Türen zustande gekommen, die nach kurzer Zeit wieder zurückgenommen werden mussten, unter anderem weil sie den Parteistatuten widersprächen. So sei der Eindruck unter den Mitgliedern entstanden, dass sie, wichtige Fragen die Zukunft der Partei betreffend, vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollen. Darüber hinaus würden zwar Fehler eingeräumt, „aus dem unwürdigen Schauspiel, das die Parteispitze bot, wurden aber keine Konsequenzen gezogen“, steht in dem Brief; „Wir halten diese Vorgänge für nicht hinnehmbar!“
Dem eklatanten Verlust der SPD an Glaubwürdigkeit und Vertrauen in der Öffentlichkeit und bei den Mitgliedern könne nach Meinung des Uslarer Vorstands nur Einhalt geboten werden durch eine inhaltliche Erneuerung der Sozialdemokratie, durch konsequente Einbeziehung der Mitglieder in Entscheidungsprozesse und durch Übernahme von Verantwortung durch diejenigen, die die Situation zu vertreten haben.

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