Drei Tage stand für Frauke Heiligenstadt MdL (Katlenburg-Lindau), Marek Wischnewski (Northeim) und Sonja Gierke (Uslar) der SPD Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember 2019 in Berlin im Fokus, der unter dem Motto „In die neue Zeit“ die Zielsetzung der Veranstaltung symbolisierte.

Es ist unübersehbar, wie das Baumsterben im Solling voranschreitet. Zwei trockene Sommer und der Befall durch den Borkenkäfer haben zu diesem erschreckenden Ergebnis geführt. Mittlerweile sterben neben den Fichten auch bereits die Buchen ab.
Die SPD Uslar-Solling möchte in einer gemeinsamen Aktion mit vielen Interessierten, pro Einwohner 10 Bäume pflanzen. Bei der Einwohnerschaft Uslars ca. 15.000 kämen so 150.000 Bäume zur Auspflanzung.
„Im Rahmen des Arbeitskreises Klimaschutz sollte das aktuelle Thema und als notwendige Aktion unbedingt aufgenommen werden,“ fordert SPD Ratsmitglied und stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins Uslar Harry Erfurt.
„Das alles sollte in Abstimmung mit den Forstämtern geschehen, die ihr Fachwissen zur Verfügung stellen. Wir fordern auch die Schulen und die Fridays for Future-Bewegung auf, sich an der Aktion zu beteiligen!“

Heidi Emunds aus Vahle ist die neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Uslar-Solling. Vorgänger Dr. Hermann Weinreis wurde als langjähriger Vorsitzender einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt.
Während der Jahreshauptversammlung der Uslarer Sozialdemokraten gab es lang anhaltenden Beifall im Stehen für den nicht wieder kandidierenden Vorsitzenden Weinreis. Er hatte im Vorfeld angekündigt, aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder zu kandidieren und freute sich, dass auch seine Nachfolgerin in großer Geschlossenheit gewählt wurde.
Heidi Emunds trat ihr Amt mit einem ausführlichen Dank an Weinreis an, der seit 1991 mit kürzeren Unterbrechungen immer wieder als Stadtverbands-, ab 2015 als Ortsvereinsvorsitzender bestätigt worden war. Heidi Emunds ließ verschiedene Ereignisse und Entwicklungen Revue passieren, an denen Weinreis maßgeblich beteiligt war. Weinreis war in den 1990er-Jahren zweimal Bürgermeister der Stadt Uslar und habe den reibungslosen Übergang des SPD-Stadtverbandes in den Ortsverein 2014/15 mit organisiert und im Stadtrat Uslar wie im Northeimer Kreistag mit Überzeugungskraft sozialdemokratische Positionen vertreten.
Weinreis trat 1970 mit 18 Jahren in die SPD ein und hat laut Heidi Emunds seitdem viele Themen auch für die Uslarer SPD sorgfältig und kenntnisreich bearbeitet. Er sei ein bekannter Uslarer Sozialdemokrat, dessen Name vielen Bürgerinnen und Bürger unmittelbar nach Nennung des Vornamens einfalle. Auch wenn die Gesundheit ihn nun zu Abstrichen zwinge, wolle man ihm als Ehrenvorsitzenden der Uslarer SPD die Gelegenheit bieten, an allen Sitzungen von Parteigremien teilzunehmen, hieß es.
Weinreis, der seine Mandate im Kreistag und im Stadtrat Uslar behält, zeigte sich gerührt und dankte für die Anerkennung. Er appelliere an alle SPD-Mitglieder und Wähler, das Bemühen um die großen und nach wie vor wichtigen Themen wie Arbeit, Soziales und Umwelt nicht anderen zu überlassen: „Unser Bemühen ist auf den arbeitenden Menschen ausgerichtet, ihm wollen wir zu einer gerechten und lebensfähigen Zukunft verhelfen.“
Dem neuen einstimmig gewählten SPD-Vorstand gehören als neue stellvertretende Vorsitzende Hanna Antoniades (Uslar) an, gleichzeitig Protokollführerin im Vorstand. Wiedergewählt wurden als weitere stellvertretende Vorsitzende Sonja Gierke (Volpriehausen) und Harry Erfurt (Schönhagen), ferner Peter Leitritz aus Schoningen als Kassierer/Finanzbeauftragter. Nicht wieder kandidiert für den Stellvertreter-Posten hatte Reinhard Klinge aus Gierswalde.
Beisitzer sind Marva Abdo, Karl-Heinz Fröhlich, Artur Görder, Albert Grote, Julia Hellemann, Roland Oldriks, Heike Küchemann, Berthold Ruwisch, Arno Riedke, Matthias Rieger, Werner Schladerbusch, Silvia Striegan und Reinhard Klinge.

Aufbruch in die Demokratie ist eine neue Ausstellung im Uslarer Museum. Zur Eröffnung mit Einführung ins Thema und musikalischer Begleitung hatte die Stadt in die Rathaushalle gebeten.
Dass es überhaupt zum demokratischen Veränderung kam, lag auch an der schwierigen Ernährungslage der Bevölkerung am Kriegsende. An Beispielen in der Zeit der Uslarer November Revolution war von einem Kleinbauer in Verliehausen, der 14 Tage ins Gefängnis musste, weil er Vieh mit dem Brotgetreide Roggen gefüttert hatte, was streng verboten war. Andere, wie Auguste Elges aus Vernawahlshausen, hielten in Tagebüchern fest, wie sich die Verwandtschaft aus der Stadt einnistete, weil es auf dem Land genug zu essen gab. Leid lösten die vielen Toten aus. So seien aus den damals 33 zum Kreis Uslar gehörenden Gemeinden mit 20000 Einwohnern allein 800 Männer im Krieg gefallen.
Als am 10. November 1918 Matrosen nach Northeim kamen und mit dem Zug weiter nach Uslar und Bodenfelde fuhren, um die Revolution zu verkünden und Soldatenräte zu wählen, war die Überraschung bei vielen Einwohnern groß. Die Zeitungen hatten nur Siege verkündet und die Männer auf Fronturlaub vieles nicht erzählt. Andere Informationsmöglichkeiten gab es für die Bevölkerung kaum. Dennoch kamen im Gasthaus Küchemann schnell 500 von 2000 Uslarer Einwohnern zusammen, um auch hier die Revolution einzuläuten.
Ab November 1918 durften Frauen wählen und sich wählen lassen. Mit Frieda Böttcher gab es schnell eine stellvertretende Vorsitzende der örtlichen SPD und das politische Interesse bei Frauen und Mädchen stieg massiv. Die Arbeitszeitverkürzung auf acht Stunden täglich ermöglichte Freizeitaktivitäten wie Fußball, so dass immer mehr Vereine gegründet wurden.
Bekannte Uslarer Genossen wie August Schönitz prägten diese Zeit.
Die Gegenrevolution ließ nicht lange auf sich warten und wurde durch die hohe Inflation begünstigt. Im Sommer 1923 gingen in Uslar mehr als 1000 Menschen auf die Straße. Es kam zu Plünderungen. Linke wie rechte Populisten verbreiteten ihre Parolen. Der Antisemitismus wuchs und ab 1923 gab es auch in Uslar die NSDAP.

Der Uslarer Stadtrat hat mit großer Mehrheit dem Einzelhandelskonzept und dem Masterplan für die Innenstadt zugestimmt.
Während Bürgermeister Bauer, SPD, CDU und Unabhängige Wählergemeinschaft das Konzept und den Plan begrüßten, lehnte es die Bunte Ratsgruppe (Grüne, Die Linke) und Einzelbewerber Werner Driehorst ab.
In der Ratsberatung wurde von einem schlüssigen Konzept gesprochen, das gerade durch den Anschluss der Wiesenstraße in den zentralen Versorgungsbereich eine Perspektive bekomme. Es sei ein Meilenstein in der Stadtgeschichte. Bauer dankte ausdrücklich allen Beteiligten. Das Konzept habe Innen- und Außenwirkung und biete rechtliche Überprüfungen bei Marktansiedlungen.
Für die SPD sagte Dr. Hermann Weinreis, dass das Konzept die Innenstadt stärke. Er regte an, noch darüber zu reden, das Areal der ehemaligen Parkettfabrik Plessmann in den Versorgungsbereich aufzunehmen.

"Wir fordern einen personellen Neubeginn und die Urwahl des Parteivorsitzenden mit echten Auswahlmöglichkeiten durch die Basis." Das schreiben die Sozialdemokraten aus dem Solling an den kommissarischen Parteichef Olaf Scholz.
In dem offenen Brief, den der Vorstand des Ortsvereins Uslar-Solling nach Angaben des Vorsitzenden Dr. Hermann Weinreis einstimmig beschlossen hat, fordert die Uslarer SPD zudem die inhaltliche Ausrichtung der Ziele der Partei an den Interessen breiter Schichten der Bevölkerung, die eine eigenständige und unabhängige Politik der Sozialdemokratie erwarten.
In dem Brief von der Uslarer Basis ist die Rede vom beispiellosen Verfall der Umfragewerte, durch den die SPD auf einen Platz hinter der AfD rückt. „Die Genossinnen und Genossen sind gedrückter Stimmung und machen sich akute Sorgen um die Zukunft unserer Partei. In den Betrieben und an den Arbeitsstätten werden sie ironisch auf ihre Mitgliedschaft in der SPD angesprochen und sehen sich kaum in der Lage, dem entgegenzutreten. Langjährige Mitglieder treten mit Hinweis auf die Ereignisse der letzten Wochen aus der Partei aus“, steht in dem Brief.
Die Folgen sind laut Ortsvereins-Vorstand, dass politisches Kapital, das Ergebnis vieler Jahre erfolgreicher Arbeit vor Ort, binnen kurzer Zeit unter den Händen zerfließe. Die Motivation zur Teilnahme an Parteiversammlungen fehle ganz. Das alles stehe völlig in Kontrast zur Jubelstimmung, die der Parteivorstand nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen zu verbreiten versucht hat, schreibt die Uslarer SPD-Führung.
Sie vertritt die Meinung, „dass dies das Ergebnis eines von Unfähigkeit gekennzeichneten Krisenmanagements des Parteivorstandes ist, das durch individuelle Interessen und Eitelkeiten und personalpolitische Schnellschüsse belastet ist“.
Auf diesem Wege seien nicht nachvollziehbare und nicht vertretbare Festlegungen hinter verschlossenen Türen zustande gekommen, die nach kurzer Zeit wieder zurückgenommen werden mussten, unter anderem weil sie den Parteistatuten widersprächen. So sei der Eindruck unter den Mitgliedern entstanden, dass sie, wichtige Fragen die Zukunft der Partei betreffend, vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollen. Darüber hinaus würden zwar Fehler eingeräumt, „aus dem unwürdigen Schauspiel, das die Parteispitze bot, wurden aber keine Konsequenzen gezogen“, steht in dem Brief; „Wir halten diese Vorgänge für nicht hinnehmbar!“
Dem eklatanten Verlust der SPD an Glaubwürdigkeit und Vertrauen in der Öffentlichkeit und bei den Mitgliedern könne nach Meinung des Uslarer Vorstands nur Einhalt geboten werden durch eine inhaltliche Erneuerung der Sozialdemokratie, durch konsequente Einbeziehung der Mitglieder in Entscheidungsprozesse und durch Übernahme von Verantwortung durch diejenigen, die die Situation zu vertreten haben.

Seit einiger Zeit bemüht sich der SPD-Ortsverein Uslar-Solling zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung in unserer Region um die Einrichtung eines Dialyse-
zentrums in Uslar. Vorsitzender Dr. Hermann Weinreis: „Wir wissen, dass eine größere Anzahl von Blutwäsche-Patientinnen und Patienten z.T. mehrmals wöchentlich lange Anfahrtswege zu bestehenden Dialysepraxen nach Höxter,
Hann-.Münden, Holzminden, Göttingen oder Northeim in Kauf nehmen muss. Diese belastenden Anfahrtswege sollen im Interesse der Patienten verkürzt bzw. unnötig gemacht werden. Mit einem Dialysezentrum in Uslar als Kassenarztsitz oder Außenstelle zugelassener Zentren würde dieser dringende Bedarf vor Ort gedeckt.“

Zu diesem Zweck haben sich die Uslarer Sozialdemokraten intensiv mit den medizin-rechtlichen Möglichkeiten, den technischen Voraussetzungen und den organisatorischen Bedingungen ihres Vorhabens beschäftigt. Es wurden Anfragen gerichtet an die Kassenärztliche Vereinigung (KV) in Göttingen, örtliche Krankenversicherungen, und die Klinik in Lippoldsberg. In Gesprächen mit Uslarer Ärzten und Apothekern wurde geklärt, ob auch von dieser Seite ein Interesse an einem bedarfsorientierten Dialyse-Angebot vor Ort besteht. „Obwohl noch nicht alle Antworten vorliegen“, so die stellvertretende Vorsitzende Sonja Gierke, „sind viele Stellungnahmen ermutigend positiv. Wir werden das Projekt in jedem Fall vorantreiben.“

Insbesondere scheint die Eröffnung einer Dialysepraxis als Zweigstelle einer beste-
henden und genehmigten Niederlassung möglich, die den Uslarer Patienten an
zwei bis drei Tagen pro Woche zur Verfügung stehen würde. Auch ein
arztunabhängiges Dialyseangebot , zum Beispiel im ehemaligen Uslarer Krankenhaus, wäre rechtlich machbar. Der stellvertretende Vorsitzende Harry Erfurt schätzt die Anzahl der in Frage kommenden Patienten/innen in Uslar als so hoch ein, dass sich eine solche Praxis auch wirtschaftlich rechnen würde. „Wir denken u.a. an die Seniorenheime und die Klinik in Lippoldsberg und deren Patienten-Potenziale.“

Entscheidend sind für die SPD der Einsatz im Interesse der Patienten und die
Verbesserung der Versorgungsstruktur in Uslar. Dr.Weinreis abschließend: „Über die
rein wirtschaftliche Betrachtung hinaus müssen die menschlichen Bedürfnisse bei
diesem Projekt vorrangig sein. Dieser Verantwortung sollten sich alle an den Überlegungen Beteiligten stellen.“

Die SPD plant demnächst zu einem „Runden Tisch“ zum Thema einzuladen.

Seit über 30 Jahren vertritt Uwe Schwarz kompetent und sozial unsere Region in Hannover. Damit das so bleibt, bitten wir um ihre Erststimme für Uwe Schwarz und die Zweitstimme für die SPD und Ministerpräsident Stefan Weil.

Hier geht es direkt zum Programm von Uwe Schwarz:

Herzlichen Glückwunsch an unseren neuen Bundestagsabgeordneten Johannes Schraps. Er gewann das Direktmandat mit 39,09 % der Erststimmen im Wahlkreis 46. In Uslar votierten 41,51 % der Wählerinnen und Wähler für ihn.

Wir wünschen Dir lieber Johannes alles Gute und Erfolg für die neue Zeit im Bundestag und wissen, Du wirst das Weserbergland und den Solling gut in Berlin vertreten.
Dein OV Uslar-Solling

Ab 1. Oktober werde der Personalbestand der Uslarer Polizei nicht ausreichen, die Einsatzfähigkeit werde so geschwächt und der Rund-um-die-Uhr-Dienst stehe infrage. Das befürchtet die SPD im Uslarer Land. Die SPD beruft sich auf eine seriöse Quelle, will aber dazu keine weiteren Angaben machen.
Nach Angaben des Uslarer SPD-Vorsitzenden Dr. Hermann Weinreis werde der Personalbestand des Uslarer Polizeikommissariates im Oktober nicht im erforderlichen Maße ergänzt. Die SPD gehe daher von den befürchteten Folgen aus, was Einsatzfähigkeit und Rund-um-die-Uhr-Dienst angehe.
SPD-Chef Weinreis: „Wenn personelle Veränderungen, die demografische Entwicklung und der gestiegene Arbeitsaufwand im Einzelfall im Personalschlüssel und bei der Zuweisung nicht ausreichend berücksichtigt werden, ist die Decke absehbar zu kurz. Wir appellieren an die verantwortlichen Entscheidungsträger der Inspektion und der Direktion, die Bemessung des Polizeikommissariats Uslar an diese Entwicklungen anzupassen.“
Laut Dr. Weinreis gehe es nicht nur um die Funktionsfähigkeit zum Beispiel des Nachtdienstes und um den Schutz der Uslarer Bevölkerung, sondern auch um den Erhalt der Arbeitsplätze im Polizeidienst vor Ort.
Arno Riedke, Mitglied der SPD-Ratsfraktion, sagt, dass die SPD rechtzeitig auf das erneut anstehende Problem aufmerksam machen wolle, da die Entscheidungen zum 1.Oktober getroffen würden, der Bevölkerung nachts keine unbesetzte Wache zugemutet werden solle und die Wege für den Einsatz anderer Polizeidienststellen zu weit seien.
Die SPD rechnet vor, dass ein Polizeikommissariat 21 Beamte vorhalten müsse, um die erforderlichen Aufgaben erfüllen und die Dienste gewährleisten zu können. Die SPD fordert daher, diese Besetzung als Mindeststärke zu erhalten und den ursprünglichen Zuschnitt zu garantieren.