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Portrait von Heidi Emunds Foto: Heidi Emunds

28. Januar 2021: SPD: Unterstützung für BuT-Berechtigte bei FFP2-Masken beantragt

Die SPD-Kreistagsfraktion Northeim hat die Unterstützung für Berechtigte nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz zur Beschaffung der erforderlichen FFP2-Masken durch den Landkreis Northeim analog der Unterstützungsmaßnahmen für über 60-jährige beantragt.

Diese Unterstützung soll gemäß dem Antrag der sozialdemokratischen Fraktion im Northeimer Kreistag so lange gewährt werden, bis der Bundesgesetzgeber andere Lösungen beschlossen hat.

Wie die Uslarer SPD-Kreistagsabgeordnete Heidi Emunds feststellt, verursacht die Corona-Pandemie für fast alle Bürgerinnen und Bürger zusätzliche Kosten – etwa für Hygieneartikel. Das trifft vor allem Bedürftige und benachteiligte Personengruppen, die ohnehin nur über geringe Finanzmittel verfügen. Insbesondere trifft es Kinder, Alleinerziehende, Ältere, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Behinderungen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Gerade in der Krise muss unsere Gesellschaft weiterhin sozial zusammenstehen, betont Fraktionsvorsitzender Uwe Schwarz MdL (Bad Gandersheim). Andernfalls sind die genannten Personengruppen in unserem Staat zusätzlich existenziell gefährdet.

Die SPD erwartet, dass der Bund die Leistungsübernahme für bedürftige Personen schnellstens regelt und dringt in dem von Uwe Schwarz und dem Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe (Einbeck) eingereichten Antrag aufgrund der Eilbedürftigkeit auch auf eine schnelle Entscheidung auf Kreisebene, hilfsweise bereits im Kreisausschuss.

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