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11. Juni 2011: SPD Stadtverband unterstützt alternative Energien

SPD unterstützt alternative Energien
Der SPD-Stadtverband Uslar hat in seiner letzten Sitzung eine Resolution zur atomaren Katastrophe in Japan verabschiedet und einen Atomausstieg gefordert.
Gemeinsam mit der Stadtratsfraktion will es der Stadtverband nicht nur auf Forderungen beruhen lassen, sondern aktiv handeln. Das Uslarer Land soll sich zu einer Region, in der alternative Energien willkommen sind, entwickeln.
Hierzu zählt die SPD neben der Bioenergie auch die Solarnutzung, Wasserkraft und Windenergie. „Im Jahr 1998 haben wir umfangreiche Diskussionen über die Ausweisung einer Fläche für vier Windkraftanlagen auf dem Sömmerling bei Schoningen geführt und die Möglichkeit einer Windenergienutzung auf diese Fläche beschränkt“, berichten Stadtverbandsvorsitzender Dr. Hermann Weinreis und Fraktionsvorsitzender Wilhelm Pape-Lange. „Erst recht nach den Ereignissen in Japan ist ein Umdenken angesagt“, so die beiden SPD-Vertreter weiter. So sollen künftige Wünsche zur Nutzung von Flächen im Stadtgebiet für die alternative Energiegewinnung zügig und unterstützend geprüft werden.
Bei allen Formen der regenerativen Energien ist oftmals die Stadt erster Ansprechpartner, wenn es um die städtebauliche Diskussion und Ausweisung in den Bauleitplänen geht. Die Vertreter der SPD fordern, entsprechende Vorhaben im Stadtgebiet von Seiten der Stadt nachdrücklich zu unterstützen und soweit erforderlich, die erforderlichen Beschlüsse in den städtischen Gremien fassen zu lassen.
Hierzu ist es erforderlich, wieder Mittel für die Bauleitplanung in den städtischen Haushalt einzustellen. Die Reduzierung dieses Ansatzes auf Null nimmt der Stadt jegliche Entwicklungsmöglichkeit. Obwohl es heute üblich ist, die Planungskosten für derartige Vorhaben über städtebauliche Verträge den Investoren aufzuerlegen, muss auch Handlungsspielraum für die Stadt geschaffen werden.
„Es darf nicht sein, dass innovative Vorhaben nur demjenigen offen stehen, der auch die Planungskosten übernehmen kann“, führt Dr. Weinreis an. „Wir wollen jedem, der ein schlüssiges Konzept für die alternative Energiegewinnung in der Region vorstellt, auch ermöglichen, dieses umzusetzen“, beschreibt Pape-Lange die Auffassung der SPD-Fraktion im Stadtrat.
Mit dieser Grundeinstellung soll keinesfalls das planungsrechtliche Abwägungsgebot umgangen werden. Wie bei jeder Planung sind auch für Windkraftanlagen, Photovoltaikfelder und Biogasanlagen die Vor- und Nachteile des jeweiligen Standortes sorgfältig abzuwägen, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Auch die Konzepte des Vorhabenträgers sollen in die Abwägung einbezogen werden, hierbei legt die SPD ein besonderes Augenmerk auf den Rückbau der Anlagen nach Ablauf ihrer Nutzungszeit.
Die SPD im Uslarer Land sieht mit den bisherigen Akteuren in der Region eine gute Ausgangsbasis für die Weiterentwicklung der alternativen Energien. Die Ergebnisse der Agenda-Arbeitsgruppe „Intelligente Energienutzung“ haben unter Federführung ihres Sprechers Hermann Wegener bereits mehrfach aufgezeigt, wie weit der Ausbau neuer Technologien zur Energiegewinnung schon erfolgt ist.
Mit ihrer grundsätzlichen Einstellung zu diesem Thema will die SPD weitere Investoren ermutigen, ihre Projekte in der Region umzusetzen.

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