Pressemitteilung

 

des SPD-Stadtverbandes Uslar vom 01.02.2011



"ZUM SCHLUSS ENTSCHEIDET DER WÄHLER"

SPD IN USLAR MACHT KANDIDATENAUFSTELLUNG TRANSPARENT


Uslar. Zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 11.September 2011 stellen die Mitglieder der Parteien und Wählergruppen die Listen auf, die den Wählerinnen und Wählern am 11.September für ihre Stimmabgabe vorgelegt werden. Die SPD in Uslar möchte diesen Vorgang nachvollziehbar machen, um Vorurteilen in der Bevölkerung über das vermeintliche Gerangel um Posten und Positionen und den angeblichen Machtkampf hinter den Kulissen vorzubeugen. „Die Mitglieder unserer Partei vollziehen eine Willensbildung, die streng demokratisch sein muss und bei der im Endeffekt wie bei der Kommunalwahl Mehrheiten entscheiden“, so SPD-Chef Dr. Hermann Weinreis.

Termin, Zeitpunkt und Ort dieser Entscheidung über die Kandidaten für den Stadtrat hat der Vorstand des Stadtverbandes kürzlich festgelegt: Die so genannte Stadtwahlkonferenz der SPD Uslar findet am Mittwoch, den 16.März 2011 um 19.00 Uhr in Eschershausen im Gasthaus Johanning statt.

Diese Versammlung ist laut Satzung des Stadtverbandes eine Mitgliedervollversamlung, das heißt, jedes Parteimitglied, das sein 16. Lebensjahr vollendet hat, darf mitstimmen und alle werden eingeladen (zurzeit hat der Stadtverband 267 zahlende Mitglieder). Die Mitglieder erhalten spätestens eine Woche vor dem 16.3. die Einladung mit Tagesordnung, werden aber vorab über den Termin dieser Nominierungskonferenz informiert. Die Konferenz kann öffentlich stattfinden.

Neu ist in diesem Jahr, dass nach §7 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes in nur einem einzigen Wahlbereich, der sich über das ganze Stadtgebiet erstreckt, und nicht wie bisher in drei Bereichen Listen aufgestellt werden. Dies wiederum legt das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz fest, das Nachfolgegesetz der früheren Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO).

Der zukünftige Stadtrat wird wegen der rückläufigen Einwohnerzahl, die unter 15.000 gefallen ist, nur noch 30 Mitglieder haben (plus Bürgermeisterin) und somit darf nicht mehr als ein Wahlbereich gebildet werden. Die SPD-Liste wie die anderer Parteien darf nicht
mehr als höchstens 35 Kandidaten/innen enthalten.


Mittlerweile sind die drei SPD-Ortsvereine des Stadtverbandes (Bollert, Uslar, Uslar-Süd) durch den Vorsitzenden unter Hinweis auf die Nominierungskonferenz gebeten worden, bis zum 02.03.2011 in den Ortsvereinen und Abteilungen (Ortschaften) Kandidaten/innenvorschläge zu erarbeiten. Diese werden an den Stadtverbandsvorstand
übermittelt. Aufgabe des Vorstandes ist es dann, für den 16.März eine Liste als Vorschlag aufzustellen. An dieser Stelle kommen u.a.Gesichtspunkte der Kompetenz, der Persönlichkeit und der Popularität zum Tragen. Hier soll und darf auch die Taktik, also der Wille, bei der Wahl die Mehrheit des Stadtrates zu gewinnen, um größere
Gestaltungsmöglichkeiten zu erhalten, eine Rolle spielen. „Doch das letzte Wort hat die Mitgliederversammlung, die diese Liste auch verändern kann“, so Dr. Weinreis.

Der Vorstand des Stadtverbandes hat am 28.10.2010 beschlossen, dass auf der SPD-Liste für den Stadtrat im Interesse der inhaltlichen Umsetzung sozialdemokratischer Kommunalpolitik nur Frauen und Männer kandidieren dürfen, die Mitglieder der SPD sind.

gez. Dr. Weinreis

 

 


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