Nachrichten 2016

Auswahl
 

Frohe Weihnachten

Wir wünschen allen unseren Mitgliedern und Freunden der Partei frohe Weihnachten, ein paar besinnliche Stunden im Kreise der Lieben und einen guten Rutsch ins Neue Jahr.
Ihre SPD Uslar-Solling mehr...

 
 

Danke für Ihr Vertrauen!

Wählen ist ein Grundrecht. Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen!
Ein dickes Dankeschön an alle Wahlvorstände, die bis spät am Abend der Wahl einen wahren Zählmarathon absolviert haben. Ebenso möchten wir uns für den fairen Wahlkampf bei unseren Mitbewerbern bedanken.
Die SPD gewinnt Uslarer Stadtratswahl.
Auf Stadtebene wird es für die SPD zwei Mandate mehr geben.
SPD 12 Mandate (38,57%), CDU 11 (38,48), UWG 3 (9,11), Grüne 2 (6,15), Linke 1 (3,54), Einzelwahlvorschlag Driehorst 1 (2,62) mehr...

 
 

10 gute Gründe SPD zu wählen

Die Kandidatinnen und Kandidaten der Uslarer SPD für den am 11.9. zu wählenden neuen Stadtrat haben sich festgelegt. In einem einstimmig beschlossenen 10-Punkte-Plan geben sie Auskunft darüber, wofür sie und ihre Partei sich in den kommenden fünf Jahren einsetzen werden.
Den Wahlaussagen vorangestellt ist eine Grundsatzerklärung:
„Uslar steht mit den Sozialdemokraten für eine offene, den Menschen zugewandte, tolerante und aufgeklärte Politik. Wir verurteilen Rassismus,
Intoleranz und die Ausgrenzung von Minderheiten“.
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SPD Ratsfraktion beantragt die Entlassung aus dem Zukunftsvertrag

Der Rat der Stadt Uslar entscheidet über die Entlassung aus dem Zukunftsvertrag und die Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Northeim.
Der Zukunftsvertrag mit der Stadt Uslar und dem Land wurde am 19.12.2011 geschlossen.
Der öffentlich-rechtliche Vertrag, der die Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2010 ersetzte, wurde fast zwei Jahre früher geschlossen.
Der vom Rechnungsprüfungsamt geprüfte Jahresabschluss 2014 weist keine Fehlbeträge mehr aus. Damit ist das Ziel aus dem Zukunftsvertrag vorzeitig erreicht. mehr...

 
 

Distanzieren reicht nicht! - Demokraten gegen rechte Gewalt

„Moment mal! Große Politik im kleinen Kreis“
Podiumsdiskussion zu Rechtsextremismus in Deutschland mit
Gastgeberin Gabriele Lösekrug-Möller, MdB
Uli Grötsch, MdB
Martina Stülzebach, EPHK Polizei Uslar
Silke Doepner, Lokaler Aktionsplan im Landkreis Northeim „Demokratie leben“.
Dr. Hermann Weinreis, OV Vorsitzender
Rechtsextremismus ist in Deutschland längst keine Randerscheinung mehr. Von großen Teilen der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet sind vielerorts Strukturen entstanden, die unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung in Frage stellen. mehr...

 
Foto: Sonja Gierke
 

Erster Spatentisch für den Weiterbau B241 Volpriehausen bis Bollensen

Die gemeinsamen Anstrengungen von vielen Menschen um den Weiterbau der neuen Bundesstraße 241 von Volpriehausen bis nach Bollensen haben sich gelohnt.
Das sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) beim obligatorischen ersten Spatenstich für die neue Straße an der Abzweigung nach Volpriehausen.
Die Stelle an der Bahnlinie vor einem Berg war bisher Endstation des Teils der verlegten Bundesstraße, die 2011 auf dem Abschnitt Ellierode bis Volpriehausen freigegeben worden ist. Laut Olaf Lies zahlt der Bund für die 4,7 Kilometer lange Neubaustrecke an den Dörfern Volpriehausen und Gierswalde vorbei bis nach Bollensen rund 33 Millionen Euro.
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Foto: Sonja Gierke
 

Planungsrecht für B 241 OU Uslar

Nachdem sich die SPD Uslar noch vor einigen Wochen um die Fortführung der Ortsumgehung B 241 für Uslar gesorgt (siehe HNA v. 15.04.2016) und schriftlich eine Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung des Bundesverkehrsministeriums zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes 2030 eingereicht hatte, wurde nun der SPD Einsatz belohnt. In der überarbeiteten Version für die Ortsumgehung Uslar besteht Planungsrecht.
„Das wäre nicht zu verantworten, die Weiterführung der B 241 am östlichen Ortseingang Bollensen enden zu lassen. mehr...

 
 

SPD sorgt sich um die Ortsumgehung der B 241

Die SPD im Uslarer Land sorgt sich um die Ortsumgehung der Bundesstraße 241 für Uslar.
Der Grund: Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 wird laut SPD kein Bedarf gesehen für die Fortsetzung des Ausbaus der B 241 in Form einer Ortsumgehung der Kernstadt.
Daher fordert der Ortsverein Uslar-Solling die Aufnahme der Ortsumgehung in den Wegeplan und lehnt die Streichung des Projektes ab. Wie Vorsitzender Dr. Hermann Weinreis berichtet, hat der Parteivorstand einstimmig beschlossen, eine Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung des Bundesverkehrsministeriums zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 abzugeben.
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SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck: „Solidarisch, selbstbewusster und starker Landkreis“

Die SPD wird für jeden Wahlbereich wieder engagierte und motivierte Bewerberinnen und Bewerber ins Rennen schicken, um die erfolgreiche Arbeit auf Kreisebene weiter fortsetzen zu können. Wir werden auch inhaltlich wieder mit einem umfassenden und guten Programm in die Wahlauseinandersetzung gehen, welches wir am 20. Juni auf einem Parteitag vorstellen und verabschieden wollen“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz in seiner Begrüßung. „Die gewonnene Landratswahl hat uns Schwung für die Kreistagswahl gegeben, in die wir gestärkt und selbstbewusst, aber nicht überheblich, eintreten werden“, so der Parteivorsitzende weiter, der sich zufrieden mit dem guten Personalangebot zeigte. Eind mehr...

 
Akk
 

Bürgergespräch mit Landratskandidatin Astrid Klinkert-Kittel

Zu einem politischen Speed-dating, einem Bürgergespräch mit Landratskandidatin lädt der OV Uslar-Solling alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in die Sollingschenke Uslar ein.
Astrid Klinkert-Kittel stellt ihre Ideen und Ziele für das Landratsamt für den Landkreis Northeim vor.
Lernen Sie unsere Kandidatin kennen. Sie sind herzlich eingeladen! mehr...

 

 

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