Aufruf zum Mitgliederentscheid

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Mitgliedervotum über eine mögliche Koalition aus CDU/CSU und SPD

 

Anfang der Woche wurden vom SPD-Bundesvorstand die Wahlunterlagen zur Teilnahme am Mitgliederentscheid über eine mögliche große Koalition aus CDU/CSU und SPD an die SPD-Mitglieder verschickt. Der Koalitionsvertrag wurde ebenfalls per Mail mit weiteren Unterlagen versandt, bzw. als Sonderausgabe der Mitgliederzeitschrift Vorwärts per Post verschickt. Einige Mitglieder haben sich bereits auf den Regionalkonferenzen z.B. in Alfeld, Hameln, oder Göttingen informiert.

Der SPD-Unterbezirksvorstand in Northeim hat sich am vergangenen Dienstag ebenfalls sehr intensiv mit dem Verfahren und dem vorgelegten Koalitionsvertrag beschäftigt. Auch wenn es unterschiedliche Einschätzungen zu den Inhalten des Koalitionsvertrages und zu den Folgerungen für die SPD dazu gab, wurde dazu doch folgendes sehr einmütig festgestellt.

„Das Verfahren eines Mitgliederentscheids über eine so zentrale Frage ist ein einmaliger Vorgang in der deutschen Parteiengeschichte. Das ist eine bisher nie da gewesene praktizierte Basisdemokratie und darauf kann die SPD sehr stolz sein. Der Unterbezirksvorstand wird keine Empfehlung für das Stimmverhalten der Mitglieder abgeben, sondern lehnt eine solche Einflussnahme einmütig ab. Die Mitglieder sind politisch genug motiviert, um sich eine eigene Meinung zu bilden“, machte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz deutlich.

Einig war man sich auch, dass das vom Parteivorsitzenden vorgeschlagene Verfahren, einschließlich des Mitgliederentscheides, der richtige Weg war. Kunstdebatten über die angebliche Verfassungswidrigkeit halten die Vorstandsmitglieder für organisierten Unfug. Für gewöhnlich stimmen sonst Parteitage oder wie bei der CSU nur Parteivorstände über Zustimmung und Ablehnung ab. Nach unserem Grundgesetz wirken die Parteien an der zentralen Willensbildung mit und bei der SPD nun zum ersten Male die ganze Partei.

Die Mitglieder des SPD-Unterbezirksvorstandes bitten alle Mitglieder sehr herzlich und eindringlich am Mitgliederentscheid teilzunehmen. „Wir müssen jetzt auch eindrucksvoll deutlich machen, dass die SPD eine Mitgliederpartei ist und es auf jeden Einzelnen ankommt. Das Ergebnis des Mitgliederentscheides werden wir unabhängig vom Ausgang als überzeugte Demokraten auch innerparteilich akzeptierten und uns weiter im Sinne unserer Grundwerte einsetzen“, stellte Uwe Schwarz abschließend fest.

Die Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens den 12.12.13 in Berlin ankommen, damit das Votum auch berücksichtigt werden kann.

 
 

 


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