Anlässlich seiner letzten Sitzung beschloss der Vorstand des SPD-Stadtverbandes einstimmig ein Strategiepapier zur Zukunft der Uslarer Stadtwerke, das der
Vorsitzende jetzt der Öffentlichkeit vorstellte. Alleiniger Gesellschafter der Stadtwerke GmbH ist die Stadt Uslar und das soll nach Überzeugung der Sozialdemokraten
auch so bleiben. Ein wesentlicher Grund dafür ist die Tatsache, dass die grundsätzliche energiepolitische Ausrichtung des städtischen Versorgers damit in der Verantwortung des hiesigen Aufsichtsrates und der Kommune bleibt. Dies unbeschadet des Umstandes, dass das operative Geschäft dem Gesellschaftsauftrag und dem betrieblichen Interesse verpflichtet sein muss.

Das Strategiepapier beschreibt die Ausgangslage, definiert die Vorstellungen und Ziele der SPD in Bezug auf die Stadtwerke und entwickelt auf dieser Basis Maßnahmen und Vorschläge. Dr. Weinreis (Vorsitzender): „Für die Stadtratsfraktion ergeben sich daraus Handlungsmöglichkeiten und die Aufgabe, für Mehrheiten und
Konsens im Kommunalparlament zu sorgen. Ein Eckpunktebeschluss des Rates,
der die Energiewende anpeilt und die Gründung einer Bürger Energiegenossenschaft könnten erste Themen sein.“

Angesichts der Bedeutung des Aufgabenfeldes setzen die Sozialdemokraten auf
Übereinstimmung mit den anderen Fraktionen des Rates.

gez. Dr. Weinreis