Sonja Gierke führt Fraktion

Uslar 1
 

Die Funkstille in der Uslarer Kommunalpolitik ist zu Ende. Die SPD hat nach dem Abtritt ihres Fraktionsvorsitzenden Wilhelm Pape-Lange (Wiensen) eine neue Fraktionsführung gewählt. Das Amt übernimmt erstmals in der Geschichte der Uslarer Sozialdemokratie mit Sonja Gierke aus Volpriehausen eine Frau.
An ihrer Seite stehen als gleichberechtigte Stellvertreter Dr. Hermann Weinreis (Eschershausen) und Harry Erfurt (Schönhagen). Im Fraktionsvorstand sitzt außerdem Gerhard Nolte (Bollensen) als Beisitzer. Neben den zehn Ratsmitgliedern gehören zur Fraktion noch vier Sozialdemokraten.
Allen anderen Fraktionen, Gruppen und Mitgliedern im Stadtrat unterbreitet die SPD Gesprächsangebote. „Wir sprechen mit allen“, kündigten die neue Fraktionsvorsitzende, ihr Stellvertreter Dr. Weinreis und Beisitzer Gerhard Nolte in einem Gespräch mit der HNA an. Das gehöre zum guten politischen Stil. Klassische Sondierungsgespräche werde es nicht geben.
Die SPD, die ihre Mehrheit bei der Kommunalwahl verloren hat, ist hinter der CDU zweitgrößte Fraktion. Die Sozialdemokraten sehen sich aber nicht als Opposition, weil es keine Mehrheiten gibt. Sie wollen durch Überzeugung und Argumente Mehrheiten suchen und berufen sich dabei auf ihr Programm.
Zentrales Thema werde der Zukunftsvertrag für die Stadt Uslar und die damit verbundene Entschuldungshilfe sein. Dass er noch nicht abgeschlossen ist und die nächsten Gespräche auf November verschoben worden seien, sieht die SPD mit Sorge.
Weitere Themen, für die sich die SPD-Fraktion einsetze, seien der Weiterbau der B 241, das Museum, das Badeland, die Grundschulen und Fusionsgespräche mit Nachbarkommunen.
Die neue Fraktionsspitze ist für die SPD ein Neuanfang. Vor allem, weil erstmals ein Frau, zudem aus einer jüngeren Generation, an der Spitze stehe. Sonja Gierke ist von der Fraktion in geheimer Abstimmung einmütig gewählt worden. Für sie sei das motivierend und ein klares Signal für Teamarbeit. Parteichef und Fraktionsvize Weinreis ging noch weiter und kündigte Veränderungen im politischen Stil und in der Arbeit an. Es sei zudem bemerkenswert, dass mit Sonja Gierke eine Kommunalpolitikerin mit dem Schwerpunkt Sozial- und Familienpolitik an die Fraktionsspitze gewählt wurde.
Die Wahlniederlage kommentierten die Sozialdemokraten so: „Es war mehr als ein Schuss vor den Bug, das war ein Treffer.“ Gleichzeitig bedauert die neue Fraktionsführung den Rückzug von Wilhelm Pape-Lange und würdigten sein jahrelanges kommunalpolitisches Engagement. Er habe aber zugesagt, als Berater der Fraktion zur Verfügung zu stehen.
(fsd) HNA-Sollinger Allgemeine vom 15.10.2011.

 

 


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