Unsere politischen Schwerpunkte zur Kommunalwahl 2011

Zukunft gemeinsam gestalten

Zukunft gemeinsam gestalten für unser Uslarer Land

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Uslar!

Mit unseren Wahlaussagen bekennen wir uns zu den Grundsätzen sozialdemokratischer Kommunalpolitik in Uslar wie Familienfreundlichkeit, Chancengerechtigkeit und ausreichende Daseinsvorsorge durch die Stadt. Wir legen aber auch ein Arbeitsprogramm vor, dem wir uns in den nächsten fünf Jahren verpflichtet fühlen und das neue Perspektiven für die Entwicklung unseres Gemeinwesens in der Zukunft eröffnen soll.

Nur wenn es uns gelingt, den Wirtschaftsstandort Uslar mit ausreichenden Arbeitsplätzen und den Wohnort Uslar mit einem angemessenen Angebot an Kindergärten und Schulen, an gesundheitlicher und sozialer Betreuung und Freizeitaktivitäten zu stabilisieren und weiter zu entwickeln, hat diese Stadt eine Zukunft.

In der zurückliegenden Wahlperiode des Uslarer Rates bestand unsere Aufgabe und Verpflichtung als Mehrheit im Wesentlichen darin, für Sie schmerzhafte Auflagen des Landes zu erfüllen, um zu einer verbesserten Situation der städtischen Finanzen zu gelangen.
Wir leiten aber aus dem hohen ehrenamtlichen Einsatz, zu dem viele unserer Mitbürger und Mitbürgerinnen in den letzten Jahren bereit waren, die mit uns Einrichtungen wie das Badeland und das Museum retten wollen, eine Verpflichtung ab. Nur gemeinsam mit Ihnen wollen und können wir die große Aufgabe der Zukunftsgestaltung in Uslar bewältigen. Das ist unser durchaus ernst gemeintes Motto. Wer die Last mit trägt, soll und darf auch mitreden.

Deshalb lautet unsere herzliche Bitte:
Kommen sie zu den Ständen und Veranstaltungen des SPD-Stadtverbandes. Informieren Sie sich und uns über Ihre Wünsche und Vorstellungen. Äußern sie Kritik, denn Sozialdemokraten sind kritikfähig. Wenn wir uns geirrt haben, wie im Fall der Uslarer Bürgermeisterin, geben wir das offen zu.
Die Frauen und Männer auf unserer Liste stehen mit ihren Namen und mit ihren Überzeugungen für eine sozial gerechte und bürgernahe Politik. Geben Sie uns Ihre Stimmen, denn für diese Politik bedarf es erneut einer SPD-Mehrheit im Rat der Stadt Uslar.



Sozial gerecht, bürgernah und
ausgewogen, wirtschaftlich stark und ökologisch vernünftig:

•für eine lebenswerte Infrastruktur
•Grenze der Einsparungen ist erreicht
•Erhalt von Krankenhaus, Schulen, Badeland und Museum
•Ehrenamt kann nicht alle Aufgaben der Stadt übernehmen



Wir wollen, dass Uslar eine familienfreundliche Stadt bleibt:

•für die Unterstützung des Familienzentrums
•für ein bedarfsgerechtes Angebot von Krippen- und KiTa-Plätzen
•für bezahlbare Kindergärten
•für den Erhalt der Grundschulen, wenn die Schülerzahlen dies rechtfertigen
•für ein Schulangebot in Uslar, das die Umsetzung des Elternwillens in jeder Form erlaubt
•für die gemeinsame Beschulung behinderter und nicht behinderter Kinder durch Inklusion
nach der UN-Menschenrechtscharta
•für mehr Ganztagsschulen mit preiswertem Mittagessen
•für bauliche Investitionen in Schulen, weil Lernen guter Schulen bedarf



Senioren

•Die Kommunalpolitik muss ein Verständnis für ältere Menschen entwickeln und nach gemeinsamen Lösungsansätzen für die Gesellschaft und die Kommune suchen
•Wir stehen für die Belange der älteren Menschen in Uslar
•Wir stehen dafür, dass es jedem ermöglicht wird, seinen Lebensabend in seinem gewohnten Umfeld mit einem hohen Maß an Lebensqualität und Versorgungssicherheit zu genießen
•Wir stehen für den Erhalt und den Ausbau der Pflegeeinrichtungen sowie des Krankenhauses in Uslar



Jugend, Sport, Kultur

•Alle Vereine sind eine wichtige Stütze der Gemeinschaft im Uslarer Land.
Deshalb ist die ehrenamtliche Arbeit in vielen Vereinen und anderen Verbänden unverzichtbar.
Diese Arbeit gilt es zu fördern und anzuerkennen
•Das Badeland muss ebenso wie das Freibad Volpriehausen als bezahlbares Angebot
und Teil der örtlichen Infrastruktur erhalten bleiben
•Die Stadtbücherei und das Museum sind zu sichern, u.a. durch professionelle und ehrenamtliche Betreuung



Sicherheit und Sauberkeit

•Sicherheit und Sauberkeit sind die Basis unserer Gemeinschaft
•Wir stehen für Sicherheit und ein sauberes Erscheinungsbild unserer Ortschaften
•Wir stehen für eine gute Pflege unseres Stadtbildes
•Wir stehen für die Förderung des ehrenamtlichen Einsatzes unserer Bürger zum Wohle aller.
Ganz besonders für den Brandschutz und die Hilfeleistung.
In der dörflichen Gemeinschaft sind die Ortsfeuerwehren als Aktivposten
und gesellschaftlicher Faktor nicht wegzudenken



Verkehr


•Ausbau der B 241 über Volpriehausen hinaus bis Uslar
•Erhalt der städtischen Straßen durch Reparatur und Unterhaltung
•Verbesserung des Radfahrverkehrs
•Erneuerung des überörtlichen Straßennetzes, insbesondere Wiesenstraße
und die Anbindung nach Bodenfelde
•Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs auf Straße und Schiene


Unsere Stadt muss wieder politisch
handlungsfähig werden

•Wir fordern eine angemessene Finanzausstattung durch Land und Bund auch für Uslar, die strukturelle Defizite beseitigt statt kommunale Selbstverwaltung auszuhöhlen.
•Wir erwarten von der Landesregierung die Einhaltung aller Punkte und Zusagen des Zukunftsvertrages.
•Die von allen Bürgerinnen und Bürgern unternommenen Anstrengungen
zur Konsolidierung des Uslarer Haushaltes dürfen nicht umsonst gewesen sein.
•Für uns sind die Grenzen der Belastbarkeit von Bürgern in Uslar überschritten.
•Die kommunale Daseinsvorsorge ist für uns eine Pflichtaufgabe, keine freiwillige Leistung.
•Wir wollen kommunale Grundleistungen wie Kindergärten, Schulen und Schwimmbäder
nicht dem Rotstift opfern, sondern sichern und gestalten



Wirtschaftsstandort & Wirtschaftsförderung

•bedeutet die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen
•erfordert die Unterstützung innovativer Ideen und
Investitionen mit öffentlichen Mitteln des Landes und des Bundes
•gelingt nur durch intensiven Einsatz aller Akteure



Stadtgestaltung,
Stadt- und Dorfentwicklung

•Der demographische Wandel erfordert eine verstärkte Berücksichtigung
der Bedürfnisse älterer Mitbürger
•Stadt und Ortsteile prägen gemeinsam den Charakter und Charme unserer Region
•Stärkung von Einzelhandel und Nahversorgung. Neue Konzepte und Vermeidung von Leerständen
•Belebung der Ortskerne in Stadt und Ortsteilen. Verzicht auf weitere Neubaugebiete
•Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements für Gemeinschaftshäuser,
Sporthallen und Badeland
•Zusammen geht mehr: Politik und engagierte Bürger gemeinsam für unsere Region!



Energiesparen - erneuerbare Energien

•ist eine Aufgabe für die Zukunft künftiger Generationen
•ist eine Chance zu Nutzung der Ressourcen (Wind, Biomasse) in unserer Region
•ist die Lösung für viele aktuelle Probleme








 

 


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