SPD will Badeland erhalten

 

SPD will Badeland erhalten
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Uslar und der SPD-Stadtverband sprechen sich einvernehmlich für einen Erhalt des Uslarer Badelandes aus. Die SPD begrüßt die Überlegungen der Initiative zum Erhalt des Badelandes und sieht in den kürzlich vorgestellten Ansätzen für einen alternativen Betrieb des Bades eine reelle Chance, den wichtigen Baustein der Wohn- und Lebensqualität im Uslarer Land zu retten.
Die Gründung des Fördervereins Uslarer Badeland wertet die SPD als wichtigen Schritt zur Stärkung des Bürgerengagements für das Hallenbad. „Leider haben die Verhandlungen um den Zukunftsvertrag für die Stadt Uslar, der zur Haushaltskonsolidierung abgeschlossen werden musste, keinen Spielraum für einzelne Themen gelassen“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Pape-Lange fest. „Der erkennbare Bürgerwille, das Badeland nicht untergehen zu lassen, muss nun Verpflichtung sein, die Frage einer Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements mit der Kommunalaufsicht intensiv zu diskutieren“, so Pape-Lange weiter.
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Dr. Hermann Weinreis bringt sein Unverständnis über die Vorgaben des Landes zum Ausdruck, dass die Ausgaben den freiwilligen Leistungen der Stadt zurechnet werden und damit der festgelegten Ausgabenobergrenze unterliegen. „Der Innenminister des Landes Niedersachsen initiiert Aktionen und Programme zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit von Kindern. Gleichzeitig nimmt sein Ministerium über Eingriffe in die kommunalen Haushalte mit der Schließung öffentlicher Bäder Kindern und Jugendlichen die Chance, das Schwimmen zu erlernen und zu verbessern“, so der Stadtverbandsvorsitzende.
Pape-Lange und Dr. Weinreis sehen es als zwingende Aufgabe der Stadt an, zeitnah alle Möglichkeiten einer Unterstützung des Bürgerengagements für das Bad zu prüfen. Die ersten Ideen des Fördervereins zeigen auf, dass es künftig mit vertretbarem Aufwand denkbar erscheint, ein Mindestangebot für den Schwimmsport aufrecht zu erhalten. Die Stadt darf sich hierbei ihrer Grundverantwortung für das Badeland und die Lebensqualität in der Region nicht entziehen, fordern Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzender. Für die Verhandlungen mit der Kommunalaufsicht sehen beide ein unterstützendes Votum des Stadtrates als Auftrag und klares Bekenntnis der Stadt zu ihrem Bad an.
Für die weitere Arbeit an einem alternativen Betreiberkonzept sichern Fraktion und Stadtverband dem neu gegründeten Förderverein ihre Unterstützung zu.

 
    Kommunalpolitik
 

 


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