„Es allen recht zu machen ist eine Kunst, die kaum jemand beherrscht, das gilt auch für die Stadt Uslar und die Hallennutzungsgebühren“, heißt es in einer Stellungnahme des SPD-Stadtverbandes zum Thema Hallennutzugsgebühren ...

Uslar/Eschershausen. „Es allen recht zu machen ist eine Kunst, die kaum jemand beherrscht, das gilt auch für die Stadt Uslar und die Hallennutzungsgebühren“, heißt es in einer Stellungnahme des SPD-Stadtverbandes zum Thema Hallennutzugsgebühren. Die momentane Situation sei ein Ergebnis von gewachsenen Strukturen, unterschiedlichen Regelungen des Landkreises und der Stadt, Förderauflagen des Landes, dem Bemühen um Gerechtigkeit und der Angst vor der eigenen Courage.

„Dem öffentlich vertretenen Anspruch der Vereine mit eigenen Hallen auf Nachteilsausgleich steht das Interesse der schweigenden Mehrheit kleinerer Vereine gegenüber, die die Entlastung von Nutzungsentgelten nicht als ungerechtfertigten Vorteil empfinden“, so Vorsitzender Dr. Hermann Weinreis. Die zum Teil unvereinbaren Gegensätze ließen sich mit den Mitteln und Möglichkeiten der Stadt mangels Masse nicht ausgleichen. Insofern sei der Kompromiss des Rates vom Dezember 2007, mit dem ein solcher Ausgleich erreicht werden sollte, von vorn herein - und nicht erst nach zwei Jahren - zum Scheitern verurteilt gewesen.

„Was jetzt praktiziert wird, ist ein Gebührendschungel, der schon durch seinen Wildwuchs alles andere als Gerechtigkeit umsetzt“, kritisiert Ralf Herbold, der stellvertretende Vorsitzende. „Seit dem Jahre 2007 sind die kreiseigenen Sporthallen - übrigens auch für die großen Vereine - gebührenfrei. Mit der energetischen Sanierung der Grundschul-Sporthalle auf dem Eichhagen ist auch diese laut Fördererlass gebührenfrei zu stellen. Nach wie vor entgeltpflichtig sind die Hallen in Schönhagen, Volpriehausen und Wiensen.“ Die Stadt tue sich schwer, dem Beispiel des Landkreises zu folgen und den an sich nahe liegenden Wegfall der Entgelte für alle Hallen zu beschließen. Dies nämlich würde den von der Verwaltung verfolgten Weg zu örtlichen Trägerschaften von Gemeinschaftsanlagen erschweren, deren Refinanzierung man in Frage gestellt sieht.

Für die breite von CDU und SPD getragene Mehrheit des Kreistages seien 2007, als die Gebühren abgeschafft wurden, die u.a. durch steuerliche Auflagen im Vergleich zum Aufwand immer geringer werdenden Erträge aus der Gebührensatzung ausschlaggebend gewesen. Hinzu kam die Förderung von Breitensport und Jugendarbeit der Vereine als Motiv.

Dazu Sonja Gierke, stellvertretende Stadtverbandschefin und Vorsitzende des SC Volpriehausen: „Diesen Argumenten sollte sich auch die Stadt Uslar nicht verschließen. So würde immerhin eine weitgehende Gleichbehandlung des Vereinssports erreicht. Die in die örtliche Trägerschaft übergebenen Anlagen und die ohnehin vereinseigenen Hallen müssten dann mit transparenten Umlagen ihren Aufwand bestreiten. Ihr Angebot würde auch weiterhin angenommen, da die öffentlichen Hallen schon jetzt bis zum Stehkragen belegt sind.“

gez. Dr. H.Weinreis

HNA vom 13.03.2010
Mit freundlicher Genehmigung der HNA, Lokalredaktion Uslar.